RADIO STUSs (Artikel mit Tag gruenerausausdenparlamenten)

Reiseverbot für Agenten

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Tue, 24 Jan 2023 17:55:00 +0000

Mitarbeitern der Nachrichtendienste können Reisen in bestimmte Länder untersagt werden, wenn davon ausgegangen wird, dass sie durch die Geheimdienste des anderen Landes bedroht sind.

Quelle: § 32 SÜG

Straßenbahnen

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Tue, 17 Jan 2023 16:27:00 +0000

Straßenbahnen müssen als solche in ausreichendem Maß erkennbar sein.

Quelle: § 55 BOStrab

Recht vor der BRD

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Wed, 23 Nov 2022 14:36:00 +0000

Recht aus der Zeit vor der BRD gilt fort, soweit es nicht gegen die Verfassung verstößt.

Quelle: Art. 123 GG

Kinderwagen im Treppenhaus

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Fri, 18 Nov 2022 14:31:00 +0000

Mieter dürfen Kinderwagen im Treppenhaus abstellen. Anderweitige Reglungen in der Hausordnung sind unwirksam. Es müssen lediglich Fluchtwege offen- und der Brandschutz eingehalten.

Quelle: BGH Az.: V ZR 46/0

Liebe Grüße an den Master of Distaster, der schrieb, dass er jeden Tag alles liest. Das bedeutet mir viel und ich werde mich jetzt umso mehr reinhängen.

Übrigens wurde ich befördert und habe die oberste Sprosse der Karriereleiter erreicht und damit ein Lebensziel erfüllt. Ich bin jetzt Leiter Abteilung Recht & Sicherheit.