RADIO STUSs (Artikel mit Tag Sergej und die Rechtswissenschaft)

Diplomatische Immunität

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Mon, 23 Jan 2023 12:46:00 +0000

Nicht nur Diplomaten, sondern auch ihre Familienangehörigen, die im Haushalt des Diplomaten wohnen, genießen diplomatische Immunität.

Quelle: Art. 37 WÜD

Straßenbahnen

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Tue, 17 Jan 2023 16:27:00 +0000

Straßenbahnen müssen als solche in ausreichendem Maß erkennbar sein.

Quelle: § 55 BOStrab

Schufa-Auskunft

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Tue, 01 Mar 2022 15:23:00 +0000

Einmal im Jahr kann man kostenlos eine Auskunft der Schufa über alle gesammelten Daten verlangen.

Quelle: Art. 15 DSGVO

Kommunismus in Deutschland

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Mon, 28 Feb 2022 15:04:00 +0000

Die Bundesregierung kann die Preise für Milch festlegen, wenn dies erforderlich ist, um eine angemessene Preisgestaltung zu gewährleisten. Sie benötigt die Zustimmung des Bundesrates.

Quelle: § 20 MilchFettG

Menschenwürde

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Wed, 23 Feb 2022 17:27:00 +0000

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Aufgabe aller staatlicher Gewalt.

Quelle: Art. 1 I GG

Weisungen der Polizei

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Tue, 22 Feb 2022 16:13:00 +0000

Zeichen und Weisungen von Polizisten gehen im Straßenverkehr allen anderen Regelungen und Anordnungen vor. Sie entbinden allerdings nicht von der Sorgfaltspflicht.

Quelle:Truppen der NATO und EU sind im Falle "dringender militärischer Erfordernisse" von den Vorschriften der StVO befreit.

Quelle: Frauenparklätze existieren zwar nicht in der StVO - dafür aber in der Garagenverordnung NRW. Demnach müssen öffentliche Tiefgaragen Frauenparkplätze enthalten, die nur von Frauen benutzt werden dürfen.

Quelle: § 9 GarVO NRW

Falsa Demonstratio Non Nocet

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Wed, 16 Feb 2022 18:40:00 +0000

Falsa demonstatio non nocet ist ein juristischer Fachbegriff und bedeutet so viel wie "eine falsche Erklärung schadet nicht". Gemeint ist damit, dass ein Vertrag auch dann wirksam ist, wenn die Parteien in dem Vertrag etwas falsch ausdrücken oder bezeichnen, aber das Selbe und Richtige meinen.

Quelle: Paar coole Anwälte

Gewährleistungsanspruch

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Sat, 12 Feb 2022 14:36:00 +0000

Verkäufense müssen ihre Ware frei von Mängeln übergeben.

Käufense haben i.d.R. einen Gewährleistugsanspruch von zwei Jahren.

Quelle: §§ 437, 438 BGB (Bundesgesetzbuch)

HEUTE WIRD DER BLOG EIN JAHR ALT; ICH BIN ZWAR ERST SEIT DEM FÜNFTEN SEPTEMBER DABEI, ABER FREUE MICH TROTZDEM. ZUR FEIER DES TAGES HABE ICH DAHER MEINEN ERSTEN BEITRAG NOCHMAL GEPOSTET. HOCH LEBE DAS STUSS IMPERIUM .

Nähere Infos sihe hier: https://www.bmjv.de/DE/Verbraucherportal/KonsumImAlltag/MaengelGewaehrleistung/MaengelGewaehrleistung_node.html

Invitatio ad offerendum

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Fri, 11 Feb 2022 11:15:00 +0000

Invitatio ad offerendum ist ein Begriff aus dem Zivilrecht und bedeutet so viel wie "Einladung zum Angebot."

Damit wird eine Situation beschrieben, in der jemand eine andere Person auffordert, ein Angebot abzugeben. Ein klassisches Beispiel sind Preisschilder in Schaufenstern oder Supermärkten. Diese sind demnach nur als Aufforderung zu verstehen, selber ein Angebot abzugeben und stellen kein Eigenes dar.

Quelle: db-anwälte.de

Aberratio ictus

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Wed, 09 Feb 2022 11:51:00 +0000

Aberratio ictus ist ein juristischer Fachbegriff und bedeuetet so viel wie "Fehlgehen der Tat." Ein Beispiel wäre, wenn der A den B erschießen will, aber der A nicht richtig zielt und den C trifft. Für die rechtliche Beurteilung gibt es verschiedene Ansätze.

1. „Gleichwertigkeitstheorie“
Vorsatz (+), wenn Täter ein nach dem Tatbestand gleichwertiges Opfer verletzt.
2. „Adäquanztheorie“
Abweichung ist unbeachtlich, wenn Fehlgehen der Tat vorhersehbar war;
dann → Vorsatz (+)
3. „Höchstpersönlichkeitstheorie“
Abweichung nur bei höchstpersönlichen Rechtsgütern beachtlich. (Leben,
Gesundheit) → Vorsatz (-)
4 „Konkretisierungstheorie“ (h.M.)
Vorsatz bzgl. des tatsächlich getroffenen Opfers (-)
Vorsatz war im Zeitpunkt der Ausführung auf bestimmtes Objekt (B)
konkretisiert (kein genereller Verletzungsvorsatz), gewollte Verletzung am
anvisierten Objekt ist ausgeblieben, tatsächlich eingetretene Verletzung lag
außerhalb des konkretisierten Vorsatzes, bzgl. C → Vorsatz (-)

Quelle: TU Dresden

Besondere Rauchmelder

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Mon, 07 Feb 2022 14:55:00 +0000

Gehörlose Menschen haben Anspruch auf spezielle Rauchmelder. Diese müssen von der Krankenkasse bezahlt werden.

BSG Az.: B 3 KR 8/13 R

Zeugnisverweigerungsrecht Abgeordnete

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Fri, 04 Feb 2022 16:16:00 +0000

Die Abgeordneten sind berechtigt, über Personen, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete oder denen sie in dieser Eigenschaft Tatsachen anvertraut haben, sowie über diese Tatsachen selbst das Zeugnis zu verweigern. Soweit dieses Zeugnisverweigerungsrecht reicht, ist die Beschlagnahme von Schriftstücken unzulässig.

Quelle: Art. 47 GG

Zeugenentschädigung

nospam@example.com (Sergej Fährlich) — Wed, 02 Feb 2022 16:29:00 +0000

Zeugen, die vor Gericht aussagen, haben ein Recht auf Entschädigung.

Quelle: § 19 JVEG